Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

Protestkundgebung gegen die NATO-Kriegstagung („Münchner Sicherheitskonferenz“) am Sa. 13.02.2016 in München

Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) 2016 from OCCUPEACE München on Vimeo.

Aktuelle Infos:
https://www.facebook.com/antisiko/

Details:

13:00h Karlsplatz/Stachus: Auftaktkundgebung
> Redner:
– Claus Schreer, Aktionsbündnis
– Bedia Özgökce Ertan, Abgeordnete im Türkischen Parlament, Übersetzung Cetin Oraner
> Musik/Kulturprogramm:
– Konstantin Wecker
– Sam Rasta

13:45h Umzingelung des Tagungsortes der #NATO-Kriegs-Strategen:

#Demonstration „rund um den Bayerischen Hof“ über Lenbachplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus, Odeonsplatz, zum Marienplatz
Demo-Route (Graphik):
http://sicherheitskonferenz.de/Siko2016/Umzingelung-SIKO-2016.jpg

• Protest-Kette (parallel) durch die Fußgängerzone über Neuhauser Str., Kaufingerstr., zum Marienplatz
> Karlsplatz: Aktionsbündnis,
Musik: Prinz Chaos II., Lea-Won
> Richard-Strauß-Brunnen: DFG-VK,
Musik: Morgaine, Tjorben, EXIT
> Marienplatz: Die Linke,
Musik: Rakete & Stereo, Manuel Zurek Bayerischer Liedermacher

15:00h Marienplatz: Schlusskundgebung
> Redner:
– Reiner Braun, IALANA
– Claudia Haydt
– Mike Nagler, Attac
> Musik/Kulturprogramm:
– de Ruam, Rockkabarett
– Prinz Chaos II., Morgaine

#Aufruf (siehe nachfolgender Text):
http://sicherheitskonferenz.de/Aufruf-SiKo-Proteste-2016
http://sicherheitskonferenz.de/Siko2016/Aufruf-SiKo-Proteste-2016.pdf

Aufruf unterstützen (Webformular):
http://sicherheitskonferenz.de/Aufruf-Unterstuetzen

Liste der Unterstützer (wird laufend ergänzt):
http://sicherheitskonferenz.de/de/Liste-SIKO-Aufruf-2016

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Gegen Aufrüstung und #Krieg – #NATO abschaffen
No Justice – No #Peace – Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen #Frieden
Bleiberecht für alle Geflüchteten – Kein Mensch ist illegal

Bei der sogenannten ‚Münchner #Sicherheitskonferenz‚ (SIKO) im Februar 2016 versammeln sich die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten, vor allem aus NATO-Staaten, die Haupt-Verantwortlichen für das Flüchtlingselend, für Krieg, Armut und ökologische Katastrophen.
Ihnen geht es nicht um Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, sondern um die Aufrechterhaltung ihrer weltweiten Vorherrschaft.

Weltweit sind sechzig Millionen Menschen aus Kriegs- und Armutsregionen auf der Flucht, doch nur die wenigsten von ihnen erreichen Europa. Sie fliehen vor den Folgen einer ausbeuterischen Weltordnung, vor Krieg, Zerstörung, Not und Tod.

#Solidarität mit allen Geflüchteten —
Elend, Zerstörung und massenhafte Flucht sind die dramatischen Folgen der Politik des Westens.
Die meisten Geflüchteten kommen aus den durch NATO-Interventionen ins Chaos gestürzten Ländern.

Die Kriege der NATO-Staaten – Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen – haben die Lebensgrundlagen der Menschen in diesen Ländern vernichtet und zum Erstarken des verbrecherischen IS geführt.
Konflikte und Bürgerkriege werden angeheizt und durch Waffenlieferungen befeuert.
Reaktionäre und autoritäre Staaten wie die Türkei, Saudi-Arabien und Katar sind Bündnispartner des „Westens“ und werden militärisch hochgerüstet.

— NO to NATO —
Bei den Kriegen der NATO-Staaten ging und geht es nicht um Verteidigung gegen einen Angriff anderer Staaten.
Es geht um Regimewechsel, um die Kontrolle der Energieressourcen und um geostrategische Interessen.
Kaum ein Land ist sicher vor „westlichen“ Militärinterventionen, wenn es sich nicht bedingungslos den Spielregeln der imperialistischen Staaten unterwirft.

Nach dem Scheitern der NATO im Irak, in Afghanistan und Libyen wird Russland als Feindbild wiederbelebt und ein brandgefährlicher Konfrontationskurs in Gang gesetzt.
Die NATO rückt bis an die Grenzen Russlands vor.

> Gegen den NATO-Konfrontationskurs und militärische Aufrüstung
> gegen die Ausweitung der NATO-Militärstützpunkte in osteuropäischen Ländern, zusätzlich zu den rund 800 US-Stützpunkten weltweit,
> gegen die NATO-Raketenabwehr und den Einsatz von Killerdrohnen,
> gegen NATO-Truppenmanöver in der Ukraine und die militärische Aufrüstung Kiews,
> gegen die weitere Verschärfung des Konfliktes in Syrien – für eine politische Lösung,
> Abzug der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen – Beendigung der Bundeswehr-Trainingsflüge für den Abwurf der #Atomwaffen und Kündigung der Stationierungsverträge,
Schluss mit militärischer Aufrüstung und allen Waffenexporten,
Keine #Auslandseinsätze der #Bundeswehr.
Von deutschem Boden geht nicht Frieden sondern Krieg aus
Deutschland ist einer der weltweit größten Waffenexporteure.
Deutschland ist – unter Bruch der Verfassung – die militärische Drehscheibe für die US- und NATO-geführten Aggressionskriege:
Über den US-Militärstützpunkt #Ramstein werden Militärtransporte der US-Streitkräfte in den Mittleren Osten und nach Afrika abgewickelt und der Einsatz von Killerdrohnen gelenkt, durch die weltweit bereits Tausende Menschen ermordet wurden.

Diese Beihilfe und die Kriegsbeteiligung Deutschlands stehen im Widerspruch zum Friedensgebot des Grundgesetzes und zur Verpflichtung im deutschen Einigungsvertrag (Zwei-plus-Vier-Vertrag, Art. II), „dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird.“

#TTIP, #CETA, #TISA dürfen nicht durchkommen —
Mit diesen Investorenschutz-Abkommen werden soziale und demokratische Standards abgebaut, alle Lebensbereiche den Profitinteressen der transnationalen Konzerne ausgeliefert und immer größere Armut und weitere Fluchtgründe geschaffen.

Die globale Macht der großen Konzerne, ihre politischen Handlanger und die Kriegsallianz NATO sind eine Bedrohung für die gesamte Menschheit.
Sie zementieren eine Weltordnung, in der das reichste Prozent der Weltbevölkerung im Jahr 2016 mehr besitzen wird als die übrigen 99 Prozent zusammengenommen (OXFAM-Studie, 20. Jan. 2015).
Mit ihrer am Profit orientierten Wirtschaftsordnung zerstören sie die Lebens- und Existenzgrundlagen der ganzen Menschheit.

Als Teil einer weltweit wachsenden #Widerstandsbewegung treten wir ein für Frieden und Gerechtigkeit in einer Welt ohne Ausbeutung von Menschen und Zerstörung der Natur.
Wir erklären deshalb den auf der SIKO versammelten Machteliten:
Ihr und eure Politik seid hier und überall auf der Welt unerwünscht.

Wir rufen auf zum Protest gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz am Samstag, 13. Februar 2016 in München
13:00 Uhr: Auftaktkundgebung – Stachus/Karlsplatz
13:45 Uhr: Umzingelung des Tagungsortes der NATO-Kriegs-Strategen
Demonstration – über Lenbachplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus – Odeonsplatz – zum Marienplatz
Protest-Kette – über Neuhauser Str. – Kaufingerstr. – zum Marienplatz
15:00 Uhr: Schlusskundgebung – Marienplatz

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
– #AntiSiko Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz –

http://www.sicherheitskonferenz.de/
http://www.facebook.com/AntiSIKO
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#AntiSIKO